(Videokonferenz, 11. Juni 2020)

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrter Herr Generalsekretär,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren,
lieber Jean-Yves,

ich danke dir, dass du uns heute eingeladen hast. Und ich danke dir für deinen persönlichen Einsatz wie auch für das außergewöhnliche Engagement Frankreichs in Mali und im Sahel.

Es steht außer Frage, dass die Lage in Mali nach wie vor eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt.

Gewalt und Unruhen breiten sich aus, vor allem im Zentrum des Landes.

Zwar konnten wir zuletzt Fortschritte bei der Bekämpfung des Terrorismus beobachten, doch greifen terroristische Gruppierungen unverändert Zivilisten und Sicherheitskräfte an. Ihre Ziele liegen teilweise auch außerhalb Malis – in Nachbarländern und potenziell auch in Europa.

Und schließlich werden die COVID-19-Pandemie und ihre wirtschaftlichen und sozialen Folgen bestehende Konflikte weiter vertiefen.

Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, unser Engagement zurückzufahren.

Wenn wir Fortschritte erzielen wollen, sind drei Aspekte wichtig.
Erstens: Die internationale Staatengemeinschaft muss Mali weiterhin verpflichtet bleiben.

In den vergangenen Jahren haben wir enorme Anstrengungen unternommen, um das Land zu stabilisieren.

Dank der Vereinten Nationen und MINUSMA verzeichnen wir Fortschritte:

Der nationale Dialog, an dem alle gesellschaftlichen Gruppen beteiligt waren, hat seinen Abschluss gefunden.

Es fanden Parlamentswahlen statt.

Die neuen malischen Sicherheitskräfte wurden in Teilen Nordmalis stationiert, einem Landesteil, der zuvor komplett unter der Kontrolle der Rebellen stand.

Deutschland hat MINUSMA von Anfang an unterstützt – mit dem umfangreichsten militärischen Einsatz, den wir bislang im Rahmen einer VN-Mission erbracht haben.
Und diese Unterstützung werden wir auch weiterhin gewähren. Erst vor wenigen Tagen hat der Deutsche Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr für ein weiteres Jahr bewilligt. Außerdem entsenden wir weiterhin in erheblichem Umfang Polizeiausbilder, was für die langfristige Stabilität des Landes unerlässlich ist.
Wir werden unseren Teil dazu beitragen, den Plan zur Anpassung der Streitkräfte (Force Adaptation Plan) des Generalsekretärs zu unterstützen, und zwar auch, indem wir unsere hochwertigen Aufklärungsfähigkeiten ausweiten.

Und wir rufen weitere VN-Mitgliedstaaten dazu auf, sich an MINUSMA zu beteiligen. Die Mission muss weiter gestärkt werden. Ich bin zuversichtlich, dass sich das im neuen Mandat niederschlägt.
Unsere internationalen Bemühungen werden jedoch nur Erfolg haben, wenn auch alle malischen Akteure gemeinsam auf eine bessere Zukunft des gesamten Volkes hinarbeiten. Das ist mein zweiter Punkt.

Wir erkennen die Fortschritte an, die in der Ausführung des Friedensabkommens von Algier erzielt worden sind.

Doch es sind weitere Anstrengungen nötig, um ihn uneingeschränkt umzusetzen – und die Aussöhnung aller Teile der Gesellschaft zu ermöglichen.

Menschenrechte müssen auch von den malischen Sicherheitskräften geachtet werden. Daher bleiben die Maßnahmen von MINUSMA, Frauen in Friedensprozesse einzubinden und Menschenrechte zu schützen, von entscheidender Bedeutung.

Und wir zählen auf das Engagement der G5-Sahel-Staaten, für Frieden und Wohlstand in ihrer Region enger zusammenzuarbeiten.

Meine Damen und Herren,

mein dritter Punkt ist folgender: Frieden und Wohlstand können nicht allein mit militärischen Mitteln herbeigeführt werden.

Deshalb haben wir unsere Maßnahmen zur Stabilisierung, Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe für Mali und die Region ausgeweitet.

Im Rahmen der europäischen Ausbildungsmissionen EUTM Mali und EUCAP Sahel Mali bauen wir Kapazitäten vor Ort auf.

Und wir gehen noch weiter.

Frankreich hat die Gründung einer Internationalen Koalition für die Sahelzone initiiert. Diese schließt eine von Deutschland und Frankreich ins Leben gerufene Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone ein, in der die Europäische Union eine führende Rolle einnehmen wird. Unser gemeinsames Ziel ist es, die G5-Staaten und ihre Sicherheitsstrukturen auf die großen Herausforderungen vorzubereiten, denen sie sich stellen müssen. Dafür muss ihre Präsenz vor Ort und ihre gesamte Leistungsfähigkeit verbessert werden, und zwar unter uneingeschränkter Achtung der Menschenrechte.

Meine Damen und Herren,

für mich ist das ein typisches Beispiel dafür, wie Frankreich und Deutschland Hand in Hand für Frieden und Sicherheit wirken.

Und, lieber Jean-Yves, lass mich hinzufügen: Ich kann mir dafür keinen besseren Partner vorstellen als dich.

Merci beaucoup!!